Allgemein

Kirschstein-Klingner: Weitere Taser sind notwendig. Finanzierung aus kommunalem Haushalt. Die SPD-Fraktion Bremerhaven begrüßt den Beschluss zur Einführung der Distanz-Elektroimpulsgeräte (Taser) für die Ortspolizeibehörde der Seestadt Bremerhaven. Großer Dank der SPD-Stadtverordnetenfaktion gilt sowohl dem Innensenator Ulrich Mäurer, als auch unserem Oberbürgermeister Melf Grantz. Beide haben sich intensiv bemüht, diese Entscheidung für Bremerhaven herbeizuführen.Martina Kirschstein-Klingner, sicherheitspolitische Sprecherin …

SPD Bremerhaven begrüßt die Einführung der Taser für die Ortspolizeibehörde Weiterlesen »

Günthner: „Schulschiff Deutschland“ herzlich willkommen Bremerhaven. Die Bremerhavener SPD begrüßt die Entscheidung der Mitglieder des Schulschiffvereins, die „Schulschiff Deutschland“ von Bremen-Vegesack nach Bremerhaven zu verlegen. Nach Angaben des Vereinsvorstandes beteiligten sich bis vergangenen Sonnabend 175 der insgesamt 250 Mitglieder an der Abstimmung: 133 votierten für Bremerhaven, 38 für Vegesack und vier Mitglieder enthielten sich. Im Vorfeld …

SPD Bremerhaven begrüßt eindeutiges Mitgliedervotum Weiterlesen »

Günthner: „Im Grundsatz hat Magistrat richtig gehandelt“ Bremerhaven. Die Bremerhavener SPD hat das am Sonnabend veröffentlichte Urteil des Bremer Verwaltungsgerichts zur Klage gegen die vom Magistrat verfügte nächtliche Ausgangssperre begrüßt. Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner sagte, die Entscheidung des Gerichts habe Schwachstellen der Begründung aufgezeigt: „Das Gericht hat aber erfreulicherweise deutlich festgestellt, dass die Ausgangssperre im …

SPD Bremerhaven begrüßt Urteil zur Ausgangssperre Weiterlesen »