| Am 17. und 18. November 2021 waren wir für euch in der Bürgerschaft. Auf der Tagesordnung standen spannende Debatten.In der aktuellen Stunde gab es eine lebhafte Debatte zum OTB. Wir haben hier klargestellt, dass der OTB noch immer eine hohe Bedeutung für unsere Seestadt hat. Er hat das Potenzial, Arbeitsplätze zu schaffen und die Energiewende mitzugestalten. Zukünftig werden wir die Chancen der Offshore Windanlagen benötigen, um Strom und Wasserstoff klimafreundlich herzustellen. Die jüngsten Begründungen des Gerichts für die Abkehr des Projekts können wir nicht nachvollziehen. Allein dem Parlament als Haushaltsgesetzgeber muss die Hoheit über die Finanzierung und dessen Bewertung obliegen! |
| Weiter ging es mit den Affenversuchen an der Uni Bremen. Diese lehnen wir entschieden ab und fordern einen Ausstieg aus dem Tierleiden! Die Affen werden bei den Tierversuchen in Konstruktionen geklemmt und bekommen Elektroden ins Hirn gepflanzt. Auch vor dem Hintergrund neuer Tierschutzgesetze und dem gesellschaftlichen Fortschritt, sind diese Versuche nicht mehr zeitgemäß und nicht weiterzuführen! In der Fragestunde wollten wir wissen, wie sich die Eisvogelpopulation entwickelt. Eisvögel leben in Gewässern, z.B. in der Geeste oder auf der Luneplate. Auf Nachfrage bestätigte Staatsrat Ronny Meyer, dass die Eisvögel auch im Bereich der Neuen Aue entlang des Autoumschlags der BLG zuhause sind. Leider sind die Eisvögel durch die kalten Winter gefährdet. Ein spezielles Eisvogel-Schutzprogramm gibt es vonseiten des Senats noch nicht. Ein Statement für das Recht auf Leben haben wir mit unserem Antrag gegen die Todesstrafe gesetzt. Auch in westlichen Demokratien werden nach wie vor Todesstrafen verhängt. Wir sind hier deutlich der Auffassung, dass sich ein Staat nicht mit Mördern auf eine Stufe stellen darf. Besonders schrecklich finden wir, dass die Todesstrafe unumkehrbar ist. Eine abschreckende Wirkung hat sich wissenschaftlich nicht bewiesen! |
Martin Günthner
Janina Brünjes
Holger Welt
Jörg Zager