April 2021

Bremerhaven. Janina Brünjes, stellvertretende SPD-Vorsitzende, ist überzeugt: „Wir brauchen Löhne, die zum Leben reichen. Wer einem Voll-zeitjob nachgeht, muss hierfür angemessen entlohnt werden und darf nicht von einer Aufstockung durch den Staat abhängig sein. Das gilt auch vor allem für die Renten. Durch die Anhebung des Landesmindestlohnes sagen wir Altersarmut den Kampf an. Respekt vor […]

„Mit dem Radverkehrsplan 3.0 können wir in Bremerhaven zusätzlich viel bewegen“, zeigt sich der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Sönke Allers überzeugt. Für die SPD ist die Koalition auf der „richtigen Spur“ durch die zusätzlichen kommunalen Haushaltsmittel. Trotzdem werden weitere Finanzunterstützungen benötigt, um den Fahrradverkehr noch attraktiver zu machen in Bremerhaven. Dieses kann aus Sicht der SPD-Fraktion nicht allein über

Kirschstein-Klingner: Weitere Taser sind notwendig. Finanzierung aus kommunalem Haushalt. Die SPD-Fraktion Bremerhaven begrüßt den Beschluss zur Einführung der Distanz-Elektroimpulsgeräte (Taser) für die Ortspolizeibehörde der Seestadt Bremerhaven. Großer Dank der SPD-Stadtverordnetenfaktion gilt sowohl dem Innensenator Ulrich Mäurer, als auch unserem Oberbürgermeister Melf Grantz. Beide haben sich intensiv bemüht, diese Entscheidung für Bremerhaven herbeizuführen.Martina Kirschstein-Klingner, sicherheitspolitische Sprecherin

Günthner: „Schulschiff Deutschland“ herzlich willkommen Bremerhaven. Die Bremerhavener SPD begrüßt die Entscheidung der Mitglieder des Schulschiffvereins, die „Schulschiff Deutschland“ von Bremen-Vegesack nach Bremerhaven zu verlegen. Nach Angaben des Vereinsvorstandes beteiligten sich bis vergangenen Sonnabend 175 der insgesamt 250 Mitglieder an der Abstimmung: 133 votierten für Bremerhaven, 38 für Vegesack und vier Mitglieder enthielten sich. Im Vorfeld

Günthner: „Im Grundsatz hat Magistrat richtig gehandelt“ Bremerhaven. Die Bremerhavener SPD hat das am Sonnabend veröffentlichte Urteil des Bremer Verwaltungsgerichts zur Klage gegen die vom Magistrat verfügte nächtliche Ausgangssperre begrüßt. Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner sagte, die Entscheidung des Gerichts habe Schwachstellen der Begründung aufgezeigt: „Das Gericht hat aber erfreulicherweise deutlich festgestellt, dass die Ausgangssperre im

Günthner: „SPD trägt Corona-Magistratsbeschlüsse mit“ Bremerhaven. Die Bremerhavener SPD reagiert mit Unverständnis auf die Kritik des Vorsitzenden der CDU-Stadtverordnetenfraktion Thorsten Raschen, an den vom Magistrat beschlossenen verschärften Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Der Magistrat hatte u.a. beschlossen, bis zum 18. April eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr zu verhängen. Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner: „Es gilt